Herzlich Willkommen auf meiner Homepage

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

am 14.11.2017 endete beinahe auf den Tag genau nach 12 Jahren meine Tätigkeit  als Mitglied des Niedersächsischen Landtags. Es waren 12 ereignisreiche und schöne Jahre, in denen ich viele Menschen getroffen und wichtige, interessante Gespräche geführt habe. Gerade der Austausch mit  Bürgern, Unternehmern, Verbänden, Organisationen u.a. war ein wesentlicher Teil meiner Arbeit. Hinzu kamen zahlreiche intensive Diskussionen mit der politischen Gegenseite, wegweisende Entscheidungen, Kompromisse und viele schöne Momente politischer und  persönlicher Natur. Bei meinen zahlreichen Besuchen im ganzen Land durfte ich erleben, wie vielfältig, leistungsstark und schön Niedersachsen ist. Ich möchte keinen Moment missen.

Ich werde auch weiterhin für ein offenes und liberales Land kämpfen und mich insbesondere für die mittelständische Wirtschaft einsetzen. Mein enger Kontakt zu der Fraktion im Landtag sowie zu vielen Kollegen, die nun im Bundestag sind, bleibt bestehen.

Ich danke den Wählerinnen und Wählern, die mit ihrer Stimme mein Mandat ermöglicht haben. Ich danke ebenso sehr all meinen Weggefährten im politischen wie im privaten Umfeld, insbesondere auch meinen Kollegen aus den anderen Parteien, mit denen ich gut und teils freundschaftlich zusammengearbeitet habe.

Die letzte Politische Reise nach Rom, von unserem Landtagspräsidenten Busemann initiiert, hat uns nochmal die päpstlichen Audienz ermöglicht und nicht zu vergessen, wunderschöne Eindrücke der ewigen Stadt, interessante Begegnungen u.a. in der Botschaft des heiligen Stuhls bei Frau Schawan und herrliche Abende mit Vino della Casa in einer fröhlichen Runde mit Kollegen der CDU, der SPD und der Grünen. Wie ich finde, ein schöner Abschluss eines ganz wichtigen und lehrreichen Teils meines politischen Lebens

Ihre Gabriela König

Meine letzte Rede im Niedersächsischen Landtag

Hannover, 12.10.2017. Vor einigen Tagen habe ich meine letzte Rede im Landtag gehalten. Das war für mich ein sehr emotionaler Moment. Ich freue mich sehr, dass der letze Tagesordnungspunkt der 17. Legislaturperiode "Fahrt- und Unterbringungskosten für Auszubildende im Dualen System, deren Beschulung in Landes- oder Bundesfachklassen erfolgt, übernehmen" mit einem einstimmigen Beschluss zugunsten der Auszubildenden geendet hat. Meine Rede dazu können Sie herunterladen. Alle meine Reden aus der letzten Legislaturperiode finden Sie hier.

Abordnungen wurden viel zu spät angekündigt – Ministerin trägt Verantwortung für das Chaos in den Schulen

Osnabrück, 26.08.2017. Ich teile die am gestrigen Freitag öffentlich vorgebrachte Kritik des Stadtelternrats Osnabrück vollumfänglich. Das aktuelle Chaos an den Schulen hat Kultusministerin Frauke Heiligenstadt zu verantworten. Es war seit Monaten bekannt, dass es zu Engpässen bei den Grundschullehrkräften kommen würde, doch das hat sie einfach ignoriert und viel zu wenig neue Stellen ausgeschrieben. Eine Mitschuld gebe ich aber auch dem Ministerium für Wissenschaft und Kultur. Auch dieses Ministerium wusste seit langem, dass ein Lehrer-Engpass auf die Schulen zukommt. Man hätte z. B. an den Gymnasien für den Lehrerberuf werben und ausreichend Studienplätze zur Verfügung stellen müssen. Erfolgreiche Zusammenarbeit sieht anders aus. Lesen Sie dazu meine Pressemitteilung.

Landesregierung muss im Fall Homann aktive Moderatorenrolle übernehmen – FDP-Fraktion verlangt in Anfrage Aufklärung der Geschehnisse

Hannover/Osnabrück, 02.05.2017. Ich verlange von der Landesregierung mehr Engagement im Fall Homann und für die niedersächsische Ernährungswirtschaft insgesamt. Es reicht nicht aus, dass der Wirtschaftsminister sich mit den Homann-Mitarbeitern solidarisch erklärt und pressewirksam an einer gemeinsamen Demonstration teilnimmt. Erst nichts mitzubekommen und sich dann einfach nur zu ärgern, ist zu wenig. Standortabwanderungen solchen Ausmaßes müssen viel eher auf dem politischen Radar wahrgenommen werden. Lesen Sie dazu meine Pressemitteilung.

König und Figlus: Gemeinsame Stellungnahme zur Forderung des Umweltbundesamtes, auf allen städtischen Straßen bundesweit ein Tempolimit von 30 Stundenkilometern einzuführen

Osnabrück, 24.04.2017. Zu der Forderung des Umweltbundesamtes, auf allen städtischen Straßen bundesweit ein Tempolimit von 30 Stundenkilometern einzuführen, erklärt die Kreisvorsitzende der Jungen Liberalen Osnabrück-Stadt und Landtagskandidatin der FDP, Tanja Josefa Figlus: „Pauschal Tempo 30 für alle Städte im Bundesgebiet zu fordern ist genauso unsinnig, wie überall Tempo 50 festzuschreiben. Wir brauchen auf die jeweilige Kommune angepasste Verkehrskonzepte, die auf die lokalen Besonderheiten eingehen. Deshalb fordern wir ein gesamtstädtisches Verkehrskonzept für Osnabrück, in Kombination mit Landes- und Bundesstraßen, welches mehr im Blick hat als nur den Neumarkt. Um hohe Mobilität auch künftig zu gewährleisten und die Bürger dazu zu motivieren, insbesondere kurze Strecken nicht mit dem Auto zurückzulegen, sind positive Anreize gefragt. Verbote und Restriktionen bringen in den seltensten Fällen nachhaltige Verhaltensänderungen und Einsichten mit sich. Das gilt insbesondere für die moralisch aufgeladene Verteufelung des motorisierten Individualverkehrs, wie wir sie etwa bei den Grünen regelmäßig erleben.“ Gabriela König (MdL) ergänzt zu dem Untersuchungsvorhaben der Ratsfraktionen: „Vor dem Hintergrund der umfangreichen Erkenntnis der vorangegangenen Untersuchungen, nicht zuletzt auch durch den ADAC, ist ein erneutes Gutachten unnötig und Geldverschwendung. Die Vermutung liegt nahe, so lange zu untersuchen, bis das erwünschte Ergebnis zutage tritt. Damit würde dann die politische Willensbildung legitimiert, jedoch nicht die tatsächliche wissenschaftlich erwiesene und bestätigte Erkenntnis. So darf die Manipulation zu Lasten der Pendler, Unternehmer und mündigen Bürgern nicht gehen. Sogar der niedersächsische Verkehrsminister Olaf Lies hat gefordert, diesen Unsinn auszusetzen. Dem kann ich nur beipflichten. „

Unterwegs auf der CeBIT - Cybercrime und lokale Unternehmen

Mit Grigorios Aggilidis (2 v. l.) u. a. auf der CeBIT

Osnabrück/Hannover, 23.03.2017. Gestern habe ich mich auf der CeBIT vom Landeskriminalamt Niedersachsen, vom Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik und vom Bundesamt für Verfassungsschutz über das Thema Cyber-Crime informiert. Mich interessieren besonders die Auswirkungen auf unsere Wirtschaft durch Spionage, Datendiebstahl etc., da  ich dazu gerade einen Antrag erarbeite. Viele vor allem kleinere Unternehmen beschäftigen sich damit noch gar nicht oder unterschätzen die Gefahren. Auf dem Gemeinschaftsstand Niedersachsen hat ein Unternehmen, das sich auch mit dem Thema befasst, aus der Praxis berichtet. Außerdem durfte ich dort drei tolle Unternehmen aus Osnabrück und Belm kennenlernen, die mir ihre innovativen Ideen vorgestellt haben. Ein kurzes Treffen mit Christian Lindner, der zum Thema Start ups sprach, ergab sich auch noch. Ein gelungener Messe-Rundgang, auf dem mich Mitglieder des Liberalen Mittelstandes und der FDP-Bundestagskandidat Grigorios Aggilidis begleitet haben.

Stopp von Autobahnbau Niedersachsen – bei den Grünen geht die Angst um

Hannover/Osnabrück, 10.03.2017. Ich halte die Absage von Umweltminister Wenzel (Grüne) zum Aus- und Neubau der Autobahnen A20/A33/A39 und der E233 ohne Absprache mit dem Kabinett für einen schwerwiegenden Fehler. Es zeigt sich einmal mehr, dass das Zerwürfnis in der Landesregierung zum Greifen nah ist. Sowohl Verkehrsminister Lies als auch Ministerpräsident Weil haben immer auf die wichtige verkehrliche Verbesserung von Schiene, Straße und Wasserweg abgestellt. Sie sind gemeinsam dafür eingetreten, entsprechende Prioritäten im Bundesverkehrswegeplan voranzustellen. Dass jetzt ohne vorherige Absprache eine völlig konträre Meinung Wenzels zu einer Enthaltung Niedersachsens im Bundesrat führt, ist eine Ohrfeige für die Entwicklungsfähigkeit Niedersachsens. Lesen Sie dazu meine Pressemitteilung.

Geplante Tourismusabgabe: Nun wird die Tourismusbranche zur Melkkuh in Niedersachsen

Hannover/Osnabrück, 01.03.2017. Trotz hoher Steuereinnahmen und einer vergleichsweise guten Wirtschaftslage fallen der rot/grünen Landesregierung immer wieder nur neue Abgaben ein. Wie lange wollen SPD und Grüne die Niedersächsische Wirtschaft noch belasten? In Niedersachsen soll das Kommunalabgabengesetz (NKAG) dahingehend geändert werden, dass nicht nur wie bislang in den privilegierten, prädikatisierten Kur- und Erholungsorten sowie den Küstenbadeorten eine spezielle Abgabe abverlangt werden kann. Alle Orte mit touristischen Akzenten können sich dieser Abgabe dann bedienen. Das bedeutet, sowohl ansässige Unternehmen als auch Gäste dürfen danach zur Kasse gebeten werden. Lesen Sie hier die ganze Pressemitteilung

Lang-LKW sind Chance für den Güterverkehr – Rot-Grün sollte den Weg frei machen statt alternative Fakten zu liefern

Hannover, 02.02.2017. Der Güterverkehr wird auf der Straße weiter zunehmen. Bis 2025 soll das LKW-Aufkommen um 55 Prozent steigen. Es ist eine grüne Utopie, dass man diesen Trend aufhalten oder gar umkehren könne. Die Bahn wird nicht die Gesamtsteigerung im Güterverkehr aufnehmen können. Am Einsatz von umweltschonenderen Lang-LKW wird in Zukunft kein Weg vorbeiführen. Ich fordere daher die Landesregierung auf, sich im Bundesrat für eine Änderung der Straßenverkehrsordnung einzusetzen und begrüße, dass Wirtschaftsminister Lies in dieser Debatte eine bemerkenswerte Kehrtwende hingelegt habe. Lesen Sie dazu meine Pressemitteilung und meine Rede im Landtag.

Besuchergruppen sind gern gesehene Gäste im Landtag

Hannover, 02.02.2017. Regelmäßig kommen Besuchergruppen in den Landtag, um sich über die Arbeit der Parlamentarier zu informieren, eine Plenarsitzung zu besuchen und mit den Abgeordneten aus ihrem Wahlkreis zu diskutieren. Hier diskutieren Heiner Scholing (Grüne), Kathrin Wahlmann (SPD), Martin Bäumer (CDU) und ich mit einer Schülergruppe aus dem Landkreis Osnabrück. Sie haben Interesse an einem Besuch? Informationen erhalten Sie auf der Homepage des Niedersächsischen Landtags oder über mein Büro. Ich freue mich auf Sie.

Frohe Weihnachtstage und alles Gute für 2017

Osnabrück, 21.12.2016. Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freunde, ich wünsche Ihnen und Euch allen von Herzen ein friedliches Weihnachtsfest und alles Gute für das neue Jahr. Vielen Menschen auf der Welt geht es nicht so gut wie uns. Sie leiden unter den Folgen von Krieg, Vertreibung, Naturkatastrophen oder anderen schrecklichen Ereignissen. Deshalb spende ich seit einigen Jahren das Geld für Porto und Karten, in diesem Jahr für die Flüchtlingskinder von Aleppo. Danke für die gute Zusammenarbeit in 2016. Ich freue mich auf ein Wiedersehen in 2017. Herzliche Grüße, Ihre/Eure Gabriela König

Personenbeförderungsgesetz – Rot-Grün gefährdet Arbeitsplätze und stellt private Busunternehmen ins Abseits

Hannover, 14.12.2016. SPD und Grüne verhindern mit ihrer Änderung am Personenbeförderungsgesetz nicht nur weitere privatwirtschaftliche Aktivitäten im öffentlichen Nahverkehr, sie gefährden eine ganze Branche und unzählige Arbeitsplätze. Die privaten Anbieter im öffentlichen Nahverkehr garantieren in Niedersachsen eine gute Versorgung zu günstigen Preisen im Sinne der Verbraucher. Dass die Regierungskoalition nun mittelständische Betriebe mit dem Vorwurf schlechter Arbeitsbedingungen und Bezahlung anprangert, ist bemerkenswert. Lesen Sie dazu meine Pressemitteilung.

Meine Rede im Landtag zum Doppelhaushalt 2017/2018

Hannover, 14.12.2016. Der Ansatz der Landesregierung für den Doppelhaushalt 2017/18 erscheint auf den ersten Blick durchaus ambitioniert. Aber der Schein trügt. Mehr Planwirtschaft, weniger Unternehmen, kaum Gründer, vernachlässigte Infrastruktur und Bürokratieaufwuchs, das ist das Fazit dieser Landesregierung. Der Haushalt der FDP-Fraktion baut auf Nachhaltigkeit, Investitionen und Konsolidierung auf. Das ist nicht die Quadratur des Kreises, sondern das Beste für Niedersachsen, eben Maß und Mitte der Freien Demokraten. Lesen Sie meine Rede dazu hier.

Mit Jasper im Gepäck zum Vorlesetag in die Lüstringer Waldschule

Osnabrück, 25.11.2016. Seit Jahren ist der deutschlandweite Vorlesetag ein fester Termin in meinem Kalender. Dieses Mal bin ich "Mit Jasper im Gepäck" in die Waldschule Lüstringen gefahren. Wer ist Jasper? Jasper ist ein Zwergpony, das zwei Kinder im Urlaub bei einer Zoo-Tombola gewinnen. Was nun? Wie bekommen sie es ins Hotel und anschließend nachhause? Und das alles hinter dem Rücken der Tante? Die dritten Klassen der Waldschule Lüstringen haben mit Anneli und Nicklas mitgefiebert und viel gelacht. Vorlesen ist ein Gemeinschaftserlebnis, das Spaß macht und die Phantasie anregt.

Ausbildungsverkehre müssen rechtssicher und praktikabel geregelt werden – Massive Kritik der Unternehmen und Experten muss Landesregierung ernst nehmen

Osnabrück, 26.08.2016. Ich sehe unsere Kritik an der geplanten Neuregelung der Ausbildungsverkehre nach der Anhörung im Wirtschaftsausschuss mehr als bestätigt. Nicht nur der renommierte Staatsrechtler Prof. Dr. Jörn Ipsen hat erhebliche Vorbehalte gegen die geplante Änderung, auch andere Juristen und Unternehmensvertreter haben sich in der Anhörung deutlich gegen den rot-grünen Gesetzentwurf ausgesprochen. Solange die Gefahr besteht, dass sowohl Kommunen als auch Beförderungsunternehmen die ihnen ausgezahlten Gelder irgendwann wieder zurückzahlen müssen, darf dieses Gesetzesänderung nicht in Kraft treten. In dieser Fassung benachteiligt es die klein- und mittelständischen Unternehmen erheblich. Lesen Sie dazu meine Pressemitteilung.

Zusatzbelastung bei den Sozialabgaben für Unternehmen endlich abschaffen

Osnabrück, 22.06.2016. Ich fordere erneut, die Fälligkeit der Sozialversicherungsbeiträge zu korrigieren und so die Zusatzbelastung für Unternehmen bei den Sozialabgaben abzuschaffen. Die Krankenkassen haben im ersten Quartal 2016 einen Überschuss von 406 Millionen Euro erzielt und inzwischen Reserven von 14,9 Milliarden Euro angelegt. Die weiteren Aussichten gehen von positiven Entwicklungen durch die geringe Arbeitslosigkeit und steigenden Löhnen aus.  Damit entfällt der Grund für die 2006 vorverlegte Fälligkeit der Abgaben. Es wird höchste Zeit, die Unternehmen zu entlasten. Lesen Sie dazu meine Pressemitteilung.

Dank an Joachim Gauck für herausragende Arbeit als Bundespräsident

Gemeinsam mit Alexander Fürst zu Schaumburg-Lippe, Christian Dürr, Dr. Stefan Birkner, Dr. Philipp Rösler und Christian Grascha als Mitglied der 15. Bundesversammlung.

Osnabrück, 07.06.2016. Die Absage einer weiteren Kandidatur unseres Bundespräsidenten Joachim Gauck nehme ich mit Respekt zur Kenntnis. Gleichzeitig danke ich diesem großen Menschen für seine herausragende Arbeit, die er für unser Land geleistet hat. Er hat meine Erwartungen voll erfüllt, wenn nicht sogar übertroffen. Ich freue mich, das Privileg gehabt zu haben, ihn als Mitglied der Bundesversammlung mit in sein Amt wählen zu dürfen. Dies gilt insbesondere auch deshalb, weil meine Partei ihn trotz anfänglichem Gegenwind der Kanzlerin durchsetzen konnte. Es wird eine Herausforderung für jeden Kandidaten sein, seinen Weg der Freiheit, der Verbundenheit und der Menschlichkeit so weiter zu interpretieren, wie er es gekonnt hat und noch bis zum Schluss weiter verkörpert. Mein tiefer Dank geht an einen großartigen Menschen.

Als Patin beim Planspieltag von Pimp Your Town! XXL Osnabrück

Osnabrück, 25.05.2016. Heute nehme ich als Patin am Planspieltag von Pimp Your Town! XXL Osnabrück teil. Dieses Projekt wird vom Kultusministerium gefördert und soll SchülerInnen und Schüler auf die Kommunalwahlen in Niedersachsen einstimmen und sie zum Wählen animieren. Wir spielen Fraktions- und Ausschusssitzungen sowie eine Ratssitzung durch. Die Themen und die daraus entstandenen Anträge haben die Schülerinnen und Schüler in den beiden letzten Tagen erarbeitet. Ich bin gespannt, was die jungen Menschen bewegt und was sie von der Politik erwarten. Später werde ich den Ausschuss für Bau, Verkehr und Umwelt leiten. Mit den Ausschussmitgliedern meiner Patenklasse, der 10 c der Realschule Dissen, starten wir die Vorbereitungen.

Wir sind umgezogen

Seit dem 01.02.2016 finden Sie mein Wahlkreisbüro unter der Adresse Hasemauer 8, 49074 Osnabrück. Telefon- und Faxnummer sowie E-Mail-Adressen sind gleich geblieben. Alle Kontaktdaten finden Sie hier.

Der FDP-Kreisverband Osnabrück-Stadt ist ebenfalls umgezogen und unter der gleichen Adresse zu finden.

Neuer Regionalverband des Liberalen Mittelstands gegründet

Rotenburg, 22.04.2016. Der Liberale Mittelstand Niedersachsen e.V. hat im März einen neuen Regional-verband im Elbe-Weser-Raum gegründet. Als Landesvorsitzende freue ich mich sehr über das Engagement und wünsche allen neuen Mitgliedern viel Erfolg und Freude bei der Arbeit. Der Liberale Mittelstand ist eine parteiunabhängige Vereinigung von mittelständischen Unternehmerinnen und Unternehmern, die sich insbesondere für gute Wettbewerbsbedingungen der kleinen und mittelständischen Wirtschaft einsetzt. Das Ziel der Vereinigung ist eine bessere Vernetzung der Unternehmerinnen und Unternehmer untereinander sowie der unmittelbare Kontakt der Selbstständigen zur Politik. Die Unternehmer im Elbe-Weser-Raum waren sich schnell einig, dass Bremen und Niedersachsen vor allem in logistischer und infrastruktureller Hinsicht besser zusammenarbeiten müssen. Darüber hinaus forderten sie von der Politik mehr Vertrauen und Beachtung. Insbesondere in ländlichen Regionen sei es vor allem der Mittelstand, der vor Ort Arbeitsplätze zur Verfügung stelle und Gewerbesteuern erwirtschafte. Das müsse sich auch in der Landes- und Bundespolitik widerspiegeln.

Einlenken des Ministeriums in der FSJ-Frage erwartet

Osnabrück, 12.04.2016. Ich erwarte ein Einlenken des Niedersächsischen Kultusministeriums in der FSJ-Entscheidung. Es kann nicht sein, dass ein Beschluss die gute Zusammenarbeit von Schulen und Sportvereinen beim Freiwilligen Sozialen Jahr mit einem Federstreich beendet. Weder Schulen noch Sportvereine können es sich leisten, allein einen FSJler 39 Stunden pro Woche zu beschäftigen. Sollte die neue Regelung also Bestand haben, werden diese Stellen folglich nicht mehr besetzt. Dabei verlieren alle, die FSJler interessante Stellen, die Sportvereine und Schulen engagierte junge Menschen und die Sportler und Schüler Qualität bei den Sportangeboten. Lesen Sie dazu meine Pressemitteilung

Mietpreisbremse ist kontraproduktiv – Wir brauchen mehr Wohnraum

Osnabrück, 07.04.2016. Ich lehne die Einführung einer Mietpreisbremse für Niedersachsen und insbesondere für Osnabrück kategorisch ab. Eine erhöhte Nachfrage nach Wohnraum verknappt auf Dauer das Wohnungsangebot. Dies wiederum führt zum Preisanstieg, aber nicht zu mehr Wohnraum. Das Gegenteil ist der Fall. Wer wird schon neuen Wohnraum schaffen wollen, wenn der Staat hier das Sagen hat. Lesen Sie dazu meine Pressemitteilung.

Wahlen im FDP-Bezirksverband Osnabrück

Der neue Vorstand des FDP-Bezirksverbandes Osnabrück

Fürstenau, 29.02.2016. Vor einigen Tagen standen im FDP-Bezirksverband Osnabrück Neuwahlen an. Der Vorstand setzt sich wie gewohnt aus Vertretern aller zugehörigen Kreisverbände, also Osnabrück-Stadt und -Land, Emsland, Grafschaft Bentheim und Diepholz, zusammen. Ich wurde erneut zur Beisitzerin gewählt und freue ich auf weitere zwei Jahre Vorstandsarbeit zusammen mit meinen engagierten Mitstreitern: v.l. Hans-Werner Schwarz, Thomas Brüninghoff, Jens Beeck, Dr. Marco Genthe MdL, Moritz Gallenkamp, Matthias Seestern-Pauly, Gabriela König MdL, Daniel Eling, Marion Terhalle.

Gespräch mit dem Kolpingwerk im Diözesanverband Osnabrück

v.l. Maria Stapel, Gabriela König und Markus Kleinkauertz

Osnabrück, 25.02.2016. Zur Halbzeit im Bundestag und im Niedersächsischen Landtag hat das Kolpingwerk im letzten Herbst alle regionalen Mandatsträger unter dem Motto "Nachgehakt" zu Gesprächen eingeladen. Mein Gespräch hat heute stattgefunden. Meine "Interviewer" waren Maria Stapel und Markus Kleinkauertz. Wir haben über meine Arbeit im Landtag und in den Ausschüssen gesprochen und dabei viele Themen gestreift, zum Beispiel Wirtschaft, Bildung, Finanzen und Integration. Mir ist wichtig, dass politische Entscheidungen nicht auf dem Rücken der nachfolgenden Generationen ausgetragen werden. Deshalb muss die Landesregierung die aktuell gute wirtschaftliche Lage unbedingt nutzen, um die Schuldenlast zu reduzieren.Außerdem mache ich mich unter anderem stark für schulische Vielfalt, bedarfsorientierte Familienpolitik und kluge Sozialpolitik zur Integration der Flüchtlinge.

Ortsbegehung an der L44b

Bei der Besichtigung L44b

Emlichheim, 25.02.2016. Heute habe ich mit FDP-Mitgliedern, Anwohnern der L44b und einem Mitarbeiter der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr die Schäden und ausstehenden Arbeiten an der Landesstraße besichtigt. Wir haben erfahren, dass ein Materialfehler vorliegt.Sobald das Wetter es zulässt, wird die Baufirma die Straße nochmals komplett erneuern und dann auch die restlichen Arbeiten durchführen.

Parlamentarischer Abend des GVN

Fotoquelle: GVN

Hannover, 16.02.2016. Der Gesamtverband Verkehrsgewerbe Niedersachsen (GVN) e. V. veranstaltet einmal im Jahr einen Parlamentarischen Abend, um sich mit den Landespolitikern über wichtige Themen der privaten Omnisbus-Betriebe auszutauschen. So ging es zum Beispiel dieses Mal unter anderem um die Furcht vieler Unternehmer, ihre Aufträge im ÖPNV und damit einen wesentlichen Teil ihrer Existensgrundlage zu verlieren.

Meine Reden im Januar-Plenum

Hannover, 21.01.2016. Heute standen der Antrag "Rücknahme des Anwendungserlasses vom 2. Juli 2012 zur Hinzurechnung von Finanzierungsanteilen nach § 8 Nr. 1 GewStG in der Fassung des Unternehmenssteuerreformgesetzes 2008 vom 14. August 2007" und der Antrag "Bundesfernstraßen: Auftragsverwaltung erhalten - Planung und Finanzierung optimieren" auf der Tagesordnung. Meine Reden zu den beiden Tagesordnungpunkten finden Sie hier.

Besichtigung des Betriebes Koop-Brinkmann in Drebber und leckerer Grünkohl in Barnstorf

Alois Koop-Brinkmann, Gabriela König, Reinhard Böger, Heike Hannker und weitere Mitglieder der FDP Barsntorf

Osnabrück/Barnstorf, 19.01.2016. Alois und Bettina Koop-Brinkmann führen ein erfolgreiches Familienunternehmen für Elektro, Heizung, Installation etc. mit 130 Mitarbeitern, davon sind 23 Auszubildende. Dieses Jahr wird das Unternehmen weiter wachsen. Koop-Brinkmann geht neue Wege, um Fachkräfte zu bekommen. So hilft man den Mitarbeitern beispielsweise bei der Wohnungssuche bzw. baut Wohnungen für sie. Ausländische Mitarbeiter sind herzlich willkommen. Für sie wurde extra eine Lehrkraft engagiert, die Sprachunterricht gibt. Die nächste Generation arbeitet ebenfalls erfolgreich im Unternehmen mit. Sohn Tobias hat bereits mit 16 Jahren ein eigenes kleines Unternehmen gegründet und in den Geschäftsbetrieb eingegliedert. Es hat großen Spaß gemacht, Koop Brinkmann zu besuchen und zu sehen, wie großartig unser Mittelstand in Niedersachsen sich sowohl für seine Kunden als auch für seine Mitarbeiter als verlässlicher und engagierter Partner zeigt. Im Anschluss ging es weiter zum Grünkohlessen des FDP Ortsverbandes Barnstorf. Auf Einladung des Vorsitzenden Reinhard Böger habe ich über meine Arbeit im Landtag gesprochen und berichtet, wie schwierig es ist, unter einer rot-grünen Landesregierung vernünftige, situationsorientierte Wirtschaftspolitik zu machen. Natürlich haben wir auch über die anstehende Kommunalwahl gesprochen. Wie überall in Niedersachsen habe ich motivierte FDP-Mitglieder getroffen, die das Thema engagiert anpacken. Gefreut habe ich mich, meine Mentée Heike Hannker wiederzutreffen. Wir brauchen mehr Frauen in der Politik.

Zu Gast beim Jahrespolitischen Auftakt der FDP Grafschaft Bentheim

Richard Duhn, Thomas Brüninghoff, Gabriela König und Christian Dürr

Osnabrück/Nordhorn, 18.01.2016. Im Januar ist Grünkohlzeit in unserer Region. Vielen Dank an Richard Duhn und Thomas Brüninghoff für die Einlaung zum traditionellen Jahresauftakt der FDP Grafschaft Bentheim. Es gab aber nicht nur leckeres Essen. Viele aktuelle Themen wurden angesprochen. Christian Dürr kritisierte  in seiner Rede die rot-grüne Landesregierung für ihre bürokratische Flüchtlingspolitik. Außerdem wies er auf Unterbesetzung bei der Polizei und die wachsenden Probleme der Landwirte hin. Optimistisch wurde über die dieses Jahr anstehende Kommunalwahl gesprochen.

Besuch bei der IHK Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim

Frank-Oliver Rebhahn, Almuth von Below-Neufeldt, Gabriela König und Hans-Jürgen Falkenstein

Osnabrück, 15.1.2016. Mitte Dezember 2015 war ich mit meiner Kollegin Almuth von Below-Neufeldt bei der IHK Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim zu Besuch. Wir haben uns ausführlich mit dem Projekbetreuer Frank-Oliver Rebhahn und dem stellvertretenden Hauptgeschäftsführer Hans-Jürgen Falkenstein über das Projekt Neustart unterhalten, das Studienabbrecher für die Wirtschaft gewinnen möchte. Derzeit mangelt es vielen Unternehmen an Ausbildungsplatzbewerbern. Studienabbrecher sind als Auszubildende herzlich willkommen und aufgrund ihrer Vorbildung attraktive Bewerber. Dieses Projekt ist ein wichtiger Baustein im Kampf gegen den Fachkräftemangel.

Handgiftentag 2016 - Eine schöne und wichtige Tradition

Osnabrück, 4.1.2016. Auch dieses Jahr habe ich wieder am Osnabrücker Handgiftentag teilgenommen. Seit über 500 Jahren treffen sich Politiker und sonstige Entscheidungsträger unserer Stadt zu Jahrebeginn und reichen sich die Hand. Auf diese Weise versprechen wir, uns zum Wohl unserer schönen Stadt einzusetzen. Die Osnabrücker Zeitung hat ausführlich berichtet.

Mit Almuth von Below-Neufeldt bei KAOS e.V. und bei der IHK Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim

Max Ciolek, Almuth von Below-Neufeldt, Gabriela König und Mitglieder des Teams

Osnabrück, 09.12.2015. Meine Kollegin Almuth von Below-Neufeldt und ich waren gemeinsam in Osnabrück unterwegs, um uns zwei interessante Projekte vorstellen zu lassen. Zuerst haben uns Herr Ciolek und sein Team von KAOS e.V. das Konzept der Kunst-und-Kultur-Unterstüzungskarte KUKUK, die für kleines Geld die Teilhabe an Kultur in der Stadt ermöglicht, vorgestellt. KAOS möchte andere Städte und Gemeinden beraten, die KUKUK ebenfalls umsetzen möchten. Den entsprechenden Antrag auf Bundesebene für ein Förderprojekt unterstützen wir gern. Danach ging es weiter zur IHK Osnabrück-Emsland-Grafschaft Bentheim. Dort hat man einen sogenannten Plan B entwickelt, um Studienabbrecher zu beraten und für die Unternehmen zu gewinnen.Auch ohne Abschluss verfügen diese jungen Menschen über wertvolle Kenntnisse aus ihrem ehemaligen Studiengebiet und sind so begehrte Arbeitnehmer.

Freigabe der L 46 in Twist-Ringe

Twist, 02.12.2015. Heute habe ich gemeinsam mit einigen Kolleginnen und Kollegen aus der Region die L 46 in Twist-Ringe nach umfangreichen Sanierungsarbeiten wieder freigegeben. Die Neue Osnabrücker Zeitung hat dazu berichtet. Viele andere Straßen im Land sind ebenfalls sanierungsbedürftig. Da bleibt noch einiges zu tun. Niedersachsen ist ein Flächenland, die Menschen sind auf intakte Straßen angewiesen. Wichtig ist auch, dass die Gemeindestraßen nicht vergessen werden. Es kann nicht sein, dass die Landeregierung den Kommunen 15 Millionen Euro an Bundesmitteln für die Verkehrsinfrastruktur wegnehmen will, um sie für die Landesstraßen zu nutzen. Das kann man anders lösen, Herr Minister Lies. Wir werden Ihnen wärend der Haushaltsberatungen gute Vorschläge dazu unterbreiten.

Vorlesetag 2015 - Das wilde Mäh in der Waldschule Lüstringen

Osnabrück, 19.11.2015: Seit Jahren steht der bundesweite Vorlesetag im November in meinem Kalender, so auch dieses Jahr. Ich habe den dritten Klassen der Waldschule Lüstringen aus dem Buch "Das wilde Mäh" vorgelesen. Es war toll zu erleben, wie die Kinder die Geschichte von Ham, dem kleinen schwarzen Schaf, das im Wald ausgesetzt und von einer Wolfsfamilie adoptiert wird, gespannt verfolgt haben. Schön fand ich auch, dass immer noch in vielen Elternhäusern vorgelesen wird. Ich freue mich schon auf nächstes Jahr.

Mit Björn Försterling bei der Paul-Moor-Schule in Bersenbrück

Bersenbrück, 18.05.2015. Heute habe ich mit Björm Försterling, meinem für die Schulpolitik zuständigen Landtagskollegen, die Paul Morr-Schule, eine Förderschule für geistig Behinderte, besucht. Im Beisein von (von links) Dr. Axel Kreutzer, Ralf Brehme, Vorsitzender FDP Samtgemeinde Bersenbrück, Guido Uhl und Björn Försterling hat mir Naweed Anwar-Doschke (Mitte), Schüler der Paul-Moor-Schule, eine Dokumentation des erfolgreichen Porsche-Diesel Trecker-Projektes überreicht, das er uns zuvor anschaulich erklärt hat. Wir sind begeistert von den Kooperationen mit über 20 Partnerschulen und Vereinen, die den Schülerinnen und Schülern der Paul-Moor-Schule vielfältige Entwicklungsmöglichkeiten bieten. „Das beste Angebot für mehr Teilhabe für jeden einzelnen Schüler wird in der Paul-Moor-Schule überzeugend praktiziert. Der Standort mitten im Zentrum von Bersenbrück ist toll, aber längst nicht immer selbstverständlich, “ resümierte Björn Försterling.

Erste Sitzung im provisorischen Landtag – Zusammenrücken und weiterarbeiten

Hannover, 24.09.2014. Heute habe ich zum ersten Mal im provisorischen Landtag im Georg-von-Cölln-Haus in der Altstadt von Hannover Platz genommen und mich für die kommenden drei Sitzungstage eingerichtet. Es ist alles etwas kleiner und enger, aber wir werden einfach zusammenrücken, bis wir 2017 in das renovierte Landtagsgebäude zurückkehren können. Die Arbeitsbedingungen sind gut und hindern mich nicht daran, weiter engagiert für meine liberalen Themen zu kämpfen, so unter anderem für den Bürokratieabbau in den niedersächsischen Unternehmen und die Stärkung des Mittelstandes,für den Ausbau der Infrastruktur in Niedersachsen oder für frische Konzepte in der Tourismusbranche. Bei Rot-Grün liegt leider viel im Argen. Mir fallen spontan das missglückte Tariftreuegesetz, die Anmeldungen zum Bundesverkehrswegeplan einschließlich der grünen Verweigerung von Spatenstichen und die Reduzierung der Entflechtungsmittel zum Nachteil von kommunalen Straßen und Radwegen ein.

Dreharbeiten für den Landtagsfilm der 17. Wahlperiode

Osnabrück, 13.06.2013. Der Landtagspräsident Bernd Busemann hat auch für die 17. Wahlperiode einen Landtagsfilm in Auftrag gegeben. Der Film gibt Einblick in die Arbeit unseres Landesparlamentes. Ich habe den Part für die FDP-Fraktion übernommen und heute waren die Dreharbeiten. Bis alles passte, brauchte es manchmal mehr als einen Dreh, aber das Ergebnis kann sich sehen lassen. Der Film wird den Besuchern des Landtags gezeigt. Er läuft aber auch im Internet.

Mitglied der 15. Bundesversammlung zur Wahl des neuen Bundespräsidenten

Berlin, 18.03.2012.Heute durfte ich gemeinsam mit Alexander Fürst zu Schaumburg-Lippe, Christian Dürr, Dr. Stefan Birkner, Dr. Philipp Rösler und Christian Grascha als Mitglied der 15. Bundesversammlung an der Wahl des neuen Bundespräsidenten teilnehmen. Eine interessante Aufgabe, die man vermutlich nur einmal im Leben wahrnehmen darf.